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Die 64. Sitzung der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen

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64. Sitzung der Frauenrechtskommission 2020 (Commission on the Status of Women - CSW64)

Datum und Ort: 9. – 20. März 2020 im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York City.

Teilnahme: Vertreter*innen der Mitglieder der Kommission, der Mitgliedsstaaten, von UN Einheiten sowie beim Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) akkreditierte Nichtregierungsorganisationen (NROs) aus aller Welt sind eingeladen an der Sitzung teilzunehmen. 

Thema: Der Stand der Umsetzung der Pekinger Erklärung und der Aktionsplattform. Der Wirtschafts- und Sozialrat hat (mittels UN Women) alle Staaten aufgefordert, bis Mai 2019 anhand eines Fragekatalogs einen Fortschrittsbericht zu erstellen. Die Überprüfung umfasst eine Bewertung neuer Herausforderungen, die der Umsetzung der Aktionsplattform und dem Empowerment von Frauen im Rahmen der vollständigen Erreichung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung entgegen stehen. Die fünf Regionalkommissionen der Vereinten Nationen sind beauftragt worden, die jeweilige regionale Überprüfung vorzunehmen. Die Regierungsberichte werden in Regionalkonferenzen im Oktober und November 2019 zusammen mit den Alternativberichten der Zivilgesellschaft ausgewertet und bei der FRK präsentiert. 

Die Zusammenfassung von 46 Überprüfungsberichten der UNECE Region finden Sie hier, den Bericht der deutschen Regierung hier. 

Die Ergebnisse der CSW64 fließen ein in das Global Forum for Gender Equality, das am 7.-8 Mai 2020 in Mexiko und vom 07.-10. Juli 2020 in Paris stattfinden wird. Die Ergebnisse werden beim High Level Meeting der UN General Assembly am 25. September 2020 vorgestellt.  

Generelle Informationen zur Frauenrechtskommission.

Sekretariat der Frauenrechtskommission

Das Sekretariat der Kommission nimmt eine zentrale Rolle für die umfassende Vorbereitung und den erfolgreichen Verlauf der Sitzung ein. Mitglieder des „Bureaus“ arbeiten jeweils 2 Jahre. Das Sekretariat für CSW64 setzt sich aus folgenden Verter*innen der Regionalgruppen zusammen:

  • S.E. Mr. Mher Margaryan (Armenia), Chair (Western European and other States Group)
  • Mr. Mohammed S. Marzooq (Iraq), Vice-Chair (Asia-Pacific States Group)
  • Ms. Jo Feldman (Australia), Vice-Chair (Western European and other States Group)
  • Ms. Nora Bellout (Algeria), Vice-Chair designate (African States Group)
  • Ms. Devita Abraham (Trinidad and Tobago), Vice-Chair designate (Latin American and Caribbean States Group)

Vorbereitung

Zur Vorbereitung der 64. Sitzung organisierte UN Women vom 25.-26. September 2019 ein "Expert Group Meeting". Den Bericht samt der Empfehlungen der Expert*innen-Gruppe werden wir verlinken, sobald er uns vorliegt. Zum Einlesen ins Thema werden u.a. folgende Publikationen empfohlen:

Weitere Abhandlungen der Expert*innen und Beisitzer*innen finden Sie bei UN Women. 

NGO CSW/NY: Orientierungsvideoserie

Jeden Freitag bis Januar erscheint ein Orientierungsvideo zu verschiedenen Aspekten, das erste Video gibt bspw. Informationen zu Visa-Prozessen. 

Veranstaltungen bei der FRK

08.03.2020, 9-15.30 Uhr, Consultation Day NGO CSW/NY (Apollo Theater, Harlem)

Die kostenpflichtige Veranstaltung (100 USD) soll die Teilnehmer*innen auf die FRK und das vorrangige Thema vorbereiten, bietet Unterhaltung und Möglichkeiten für Vernetzung. Tickets und weitere Informationen bei NGO CSW.   

10.03.2020, 18-20 Uhr NGO CSW Reception (New Yorker Hotel)

Die kostenpflichtige Veranstaltung (85 USD) will Frauenrechtler*innen aus der ganzen Welt vernetzen. Tickets und weitere Informationen bei NGO CSW

12.03.2020, 10-17 Uhr, Artisan Fair (Armenian Convention Center Ballroom)

Die NGO CSW Forum Artisan Fair ist ein Ort, an dem Handwerker*innen aus aller Welt ihre Waren an die Teilnehmer*innen des Forums verkaufen können. Die Handwerker*innenmesse ist öffentlich zugänglich und der Erlös geht direkt an die Handwerker*innen, die Gelder für ihre NGOs sammeln. Weitere Informationen hier.

Bis zum 15.11.2019: Anmeldungen für Parallel Events

Jede globale NGO kann sich um die Ausrichtung eines Parallel-Events bewerben, solange ihre vorgeschlagene Veranstaltung für das CSW64-Thema relevant ist. Die Organisation muss nicht vom ECOSOC akkreditiert sein oder einen UN Special Consultative Status haben. Weitere Informationen, FAQs und Bewerbungsmöglichkeiten bei NGO CSW/NY

Die Parallelveranstaltungen der NGO CSW64 finden außerhalb des Hauptsitzes der Vereinten Nationen statt:

Church Center of the United Nations | 777 UN Plaza | New York, NY 10017

Salvation Army | 221 E 52nd Street | New York, NY 10022

The Armenian Convention Center | 640 2nd Avenue | New York, NY 10016

4 W 43rd | 4 W 43rd Street | New York, NY 10036

Bis zum 02.12.2019: Nominierungen für den Women of Distinction Award

Mit dem „Women of Distinction Award“ wird jedes Jahr eine Frau für ihre Führungsrolle im Kampf für Gleichstellung der Geschlechter, Menschenrechte und Stärkung der Rolle der Frau ausgezeichnet. In diesem Jahr werden 5 Frauen ausgezeichnet. Weitere Informationen dazu und wie Sie jemanden nominieren können finden Sie hier.

Bis zum 27.01.2020: Online Registrierung zur CSW64

NROs mit Konsultativstatus beim Wirtschafts- und Sozialrat wurden eingeladen, sich zur 64. Sitzung über das Indico-Registrierungssystem der Vereinten Nationen anzumelden. Sollte Ihre Organisation keinen Konsultativstatus haben, Sie jedoch auf eigene Kosten an der FRK teilnehmen wollen, wenden Sie sich bitte an uns: info(at)unwomen.de. Wir können maximal 20 Personen anmelden.

Abgeschlossene Prozesse

Bis zum 01.11.2019: Interessensbekundung: Teilnahme an der deutschen Regierungsdelegation

Zusätzlich zu den an der FRK unabhängig Teilnehmenden nehmen seit einigen Jahren Vertreter*innen der Zivilgesellschaft in der ressortübergreifenden deutschen Regierungsdelegation teil. Die Teilnehmenden beraten die Regierungsdelegation, nehmen selbstständig und koordiniert an im Rahmen der FRK stattfindenden Veranstaltungen sowie regelmäßigen Austauschen mit den Regierungsvertreter*innen teil. Sie vertreten die deutsche Zivilgesellschaft und ermöglichen eine breitere Wahrnehmung der FRK. Vor- und Nachbereitung sowie die Information und Einbindung derer, die nicht selbst an der FRK teilnehmen konnten, in der eigenen und möglichst über die eigene Organisation hinaus ist ebenfalls ein Anliegen.

Mit der Aufnahme in die Regierungsdelegation ist keine finanzielle Förderung der Teilnahme bzw. für die Erstellung eines Programms oder ähnliche Maßnahmen verbunden. Auch sind Teilnahmen an den informellen Verhandlungen der Regierungsvertreter*innen sowie an EU Koordinierungssitzungen ausgeschlossen. Aussagen im Namen der Bundesregierung sind nicht möglich. Vertrauliche Inhalte der Delegationsarbeit unterliegen einer Verschwiegenheitspflicht. Eigene Veranstaltungsformate, unabhängige Veranstaltungsauswahl etc. stehen der Delegationsteilname nicht entgegen.

Den Teilnehmenden werden bei Vorliegen formaler Unbedenklichkeit Delegationsausweise bereitgestellt. Diese berechtigen im Rahmen der geltenden Regelungen zum Zugang zu den gekennzeichneten Räumlichkeiten der Vereinten Nationen oder assoziierten Gebäuden und Veranstaltungen. Der ebenfalls bereit gestellte Hausausweis berechtigt zum Zugang zur Ständigen Vertretung  Deutschlands bei den Vereinten Nationen in New York. Die Gültigkeit beider Ausweise ist zeitlich befristet. Es gelten die jeweils gültigen Regeln der ausstellenden Behörde und Anweisungen sind entsprechend Folge zu leisten.

Das BMFSFJ bittet Interessierte an einer Teilnahme an der Regierungsdelegation 2020, sich bis zum 01. November 2019 per Email zu melden.  Die Anzahl an Teilnehmer*innen ist begrenzt. Eine Auswahl der Teilnehmer*innen wird sodann am BMFSFJ in Absprache mit der Leitung getroffen.

Kontakt im BMFSFJ: Referat 404 für Europäische und internationale Gleichstellungspolitik, stefanie.friedrich(at)bmfsfj.bund.de.

Kriterien für die Aufnahme in die deutsche Regierungsdelegation der FRK:

Das BMFSFJ begrüßt das stetig wachsende Interesse an der Teilnahme bei der FRK. Um für die begrenzte Anzahl an Plätzen in der deutschen Delegation weiterhin eine ausgewogene Besetzung zu ermöglichen, werden folgende Kriterien bei der Auswahl berücksichtigt:

1. Breite des Vertretungsanspruch der Organisation z.B. durch Dachverbände

2. Thematischer Bezug zur Arbeit der Organisation je nach jährlichem Hauptthema der Sitzung der FRK

3. Vorhandensein von Konzepten/Möglichkeiten zur Information und weiteren Verwendung der Ergebnisse und Kontakte, die während der FRK gewonnen werden, bspw. Vorhandensein von Arbeitsgruppen, Newsletter, Mentor*innenformate in der Organisation

4. Möglichkeiten zur Teilnahme bei der Vor- und Nachbereitung der Sitzungen bzw. bei Delegationstreffen vor, während (täglich) bzw. nach der Sitzung

5. Ggf. Akkreditierung beim ECOSOC bzw. Listenplatz bei einem akkreditiertem Verband

6. Sehr gute Englischkenntnisse

7. Kosten müssen selbst getragen werden, mit der Delegationsteilnahme ist keine Kostenübernahme verbunden.

8. Außerdem soll auf eine altersgemischte Zusammensetzung der Delegation geachtet werden.

Es wird um namentliche Nennung der geplanten Vertreter*innen gebeten, ebenso wie um kurze Informationen zum inhaltlichen Schwerpunkt im Bereich Gleichstellungspolitik und ggf. Informationen zu besonderen Planungen Ihrer Organisation zur FRK (Planung von Side-events, Panelteilnahmen u.ä.).

Bitte achten Sie darauf, dass Ihre Interessensbekundung einen Umfang von  maximal 300 Wörtern nicht überschreitet. 

Bis zum 17.10.19: Einreichung schriftlicher Stellungnahmen

NROs mit Konsultativstatus beim ECOSOC können eine schriftliche Stellungnahme einreichen. 
Hier finden Sie das Statement der Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, das am 17.10.2019 von UN Women Deutschland im ECOSOC Civil Society Network hochgeladen wurde. Es basiert auf einem Entwurf von UN Women Deutschland und dem Deutschen Frauenrat, der bei dem Vorbereitungstreffen am 16.10.2019 diskutiert und verabschiedet wurde.   

Bis zum 07.10.19: Feministische Kunst zu #GenerationEquality gesucht

Women Engage for a Common Future (WECF) suchte gemeinsam mit UN Women Künstler*innen, die ihre feministische Kunst zu #GenerationEquality auf dem regionalen zivilgesellschaftlichen Forum in Genf (28. Oktober 2019) ausstellen. 

16.10.2019: Dialogforum zur Vorbereitung der 64. Sitzung der Frauenrechtskommission

UN Women Deutschland richtete mit dem Deutschen Frauenrat sowie im und mit dem BMFSFJ in Berlin die Vorbereitung der #CSW64 aus, die im kommenden Jahr unter dem Motto "Peking+25" steht, da die Weltfrauenkonferenz in Peking vor nunmehr einem Vierteljahrhundert stattfand und erneut eine Bestandsaufnahme der Fort- und Rückschritte ansteht. Gemeinsam haben wir Forderungen erarbeitet und in die internationalen Prozesse eingespeist. Weitere Informationen finden Sie hier.

Stand: Oktober 2019

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