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Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung

Weibliche Genitalverstümmelung (FGM)

Weibliche Genitalverstümmelung ist eine schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte von Mädchen und Frauen, die gravierende gesundheitliche und psychische Schäden hervorruft. Die Praxis ist Ausdruck einer tief verwurzelten Ungleichheit zwischen den Geschlechtern und stellt eine extreme Form der Diskriminierung von Mädchen und Frauen dar. 

Weibliche Genitalverstümmelung - ein weltweites Problem

Derzeit leiden weltweit schätzungsweise 200 Millionen Frauen und Mädchen unter den Folgen von weiblicher Genitalverstümmelung. Beschneidungen werden überwiegend an Mädchen bis 15 Jahren durchgeführt und stellen somit auch eine Verletzung der Rechte von Minderjährigen dar. Zudem verstößt weibliche Genitalverstümmelung gegen das Recht auf Gesundheit, Sicherheit und körperliche Unversehrtheit und verletzt das Recht auf Freiheit von Folter. Beschneidungen können zum Tode der betroffenen Mädchen und Frauen führen.

Resolution der Vereinten Nationen

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedete am 20. Dezember 2012 einstimmig die Resolution A/RES/67/146 zur Verstärkung der weltweiten Bemühungen um die Durchführung  der weiblichen Genitalverstümmelung  zu eliminieren. Die Resolution ruft die Mitgliedsstaaten dazu auf, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die physische und psychische Unversehrtheit von Frauen und Mädchen zu gewährleisten. Dazu zählen die Etablierung umfassender Schutz-und Strafverfolgungsmechanismen ebenso wie eine adäquate Opferfürsorge. Nationale Regierungen werden dazu aufgefordert,  wichtige Akteure aus Zivilgesellschaft und Privatsektor in die Bemühungen mit einzubeziehen, denn nur durch eine gesellschaftsübergreifende Sensibilisierung können soziale und kulturelle Normen nachhaltig verändert und die Praxis weiblicher Genitalverstümmelung abgeschafft werden.

Weibliche Genitalverstümmelung als eigener Straftatbestand (§ 226a StGB)

Die Bundesregierung  brachte im Juni 2013 einen Entwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches ein, der die Strafbarkeit der Verstümmelung weiblicher Genitalien verschärft. Der Entwurf schlägt die Schaffung eines eigenen Straftatbestandes für die weibliche Genitalverstümmelung vor und plädiert  für eine deutliche Erhöhung des Strafmaßes. Der Bundestag stimmte dem Antrag am 27.Juni 2013 zu. 

Änderung des Passgesetzes

Weibliche Genitalverstümmelung ist nach deutschem Recht auch im Ausland strafbar (§§ 226a, 5 StGB). Um Verstöße im Ausland zu erschweren, beschloss die Bundesregierung im Dezember 2016 auf Initiative des BMFSFJ eine Änderung des Passgesetzes. Demnach droht Menschen, die mit Mädchen oder Frauen ins Ausland reisen wollen, um dort eine Genitalverstümmelung vornehmen zu lassen, der Entzug ihres Passes. 

Studie zu Betroffenen in Deutschland

Am 06. Februar 2017 stellte das BMFSFJ eine empirische Studie mit Zahlen für Deutschland vor. Demnach leben hierzulande knapp 50.000 Frauen, die Opfer einer Genitalverstümmelung geworden sind. Nach Schätzungen sind zwischen 1.500 und 5.700 Mädchen, die in Deutschland leben, davon bedroht. Der Studie zufolge ist die Zuwanderung von Frauen und Mädchen aus Ländern, in denen die weibliche Genitalverstümmelung besonders verbreitet ist, in Deutschland von Ende 2014 bis Mitte 2016 um 40 Prozent gestiegen. Die Zahl der Betroffenen stieg demnach um knapp 30 Prozent. Die vom BMFSFJ geförderte Studie wurde von Integra, der Dachorganisation von Nichtregierungsorganisationen gegen weibliche Genitalverstümmelung (s.u.) durchgeführt. 

UN Women gegen weibliche Genitalverstümmelung

UN Women arbeitet weltweit an der Beendigung weiblicher Genitalverstümmelung, um Mädchen und Frauen vor dieser Form der Gewalt zu schützen. UN Women Nationales Komitee Deutschland ist Mitglied des „INTEGRA-Netzwerkes gegen weibliche Genitalverstümmelung“. Gemeinsames Ziel der beteiligten Organisationen ist die weltweite Abschaffung der Praxis. In Deutschland setzt sich INTEGRA für den Schutz der hier lebenden Frauen und Mädchen vor weiblicher Genitalverstümmelung ein und steht Politik und betroffenen Berufsgruppen als Beraterin zur Verfügung.

Hinweis: FGM Research & Survey Toolkit

Die Organisation WADI hat ein Toolkit zur Datenerhebung von FGM erstellt. Dieses Toolkit können Sie hier abrufen: http://www.fgm-survey-tool.net/

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